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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 12.07.2019

Pflegekräfte in Pflegeheimen sind regelmäßig nicht selbständig tätig

Pflegekräfte, die als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind, sind regelmäßig nicht als Selbständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte der Sozialversicherungspflicht. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden (Az. B 12 R 6/18 R).

Nach Ansicht des Gerichts seien regulatorische Vorgaben bei der Gewichtung der Indizien zur Beurteilung der Versicherungspflicht zu berücksichtigen. Sie würden im Regelfall zur Annahme einer Eingliederung der Pflegefachkräfte in die Organisations- und Weisungsstruktur der stationären Pflegeeinrichtung führen. Unternehmerische Freiheiten seien bei der konkreten Tätigkeit in einer stationären Pflegeeinrichtung kaum denkbar. Nur ausnahmsweise könne eine Selbständigkeit angenommen werden, wofür allerdings gewichtige Indizien sprechen müssten. Bloße Freiräume bei der Aufgabenerledigung, z. B. ein Auswahlrecht der zu pflegenden Personen oder bei der Reihenfolge der einzelnen Pflegemaßnahmen, würden aber nicht ausreichen.

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